Datum und Uhrzeit

15. Juli 2021, 19:00

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Ort

Gasthaus Schumacher

Dorfstraße 20
29358 Eicklingen

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Weitere Informationen findest Du auf der Seite der Samtgemeinde.

Tagesordnung

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 2 Bericht des Bürgermeisters

Ö 2.1 Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (juristische Person des öffentlichen Rechts); Steuerliche Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise

Ö 3 Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde

Ö 4 Beratung und Beschlussfassung über die Berufung der Wahlleitung für die Kommunalwahl 2021 und Wahlperiode 2021- 2026

Ö 5 Bebauungsplan Nr. 23 "Erweiterung Schmolkamp-Ost"

a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs.2 i. V. mit § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Beratung und Beschlussfassung über den Planentwurf einschl. Begründung

c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ö 6 Beratung und Beschlussfassung über den Bau einer hochwertigen wirtschaftsnahen Infrastruktur im Gewerbegebiet Eicklingen

Ö 7 Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Ö 8 Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb von Flächen zur Umsetzung des Gewerbegebietes „Erweiterung Schmolkamp Ost“

Ö 9 Anfragen und Anregungen